Projekt

Kurzbeschreibung

Das Forschungsprojekt verfolgt das Ziel, systematische Erkenntnisse über die Zusammenhänge zwischen direktdemokratischen Institutionen einerseits und Konkordanz- bzw. Konkurrenzdemokratie andererseits zu gewinnen und damit bestehende Forschungslücken im Bereich der Demokratieforschung zu reduzieren. Im Forschungsprojekt soll der Fragestellung nachgegangen werden, ob bereits die Etablierung direktdemokratischer Institutionen bzw. zumindest ihre (intensive) Nutzung ein Spannungsverhältnis zur Konkurrenzdemokratie erzeugt, die u. a. die Innovations- und Anpassungsfähigkeit des demokratischen Verfassungsstaats negativ beeinflusst.

Das Forschungsprojekt soll erstens untersuchen, welche Politikmuster sich zwischen Konkordanz- und Konkurrenzdemokratie in bundesdeutschen Kommunen herausgebildet haben und wie sich diese Muster der repräsentativen Demokratie zwischen den Kommunen – aufgrund unterschiedlicher Rahmenbedingungen in den Kommunalverfassungen, der Gemeindegröße und der regionalen politischen Kultur–voneinander unterscheiden. Zweitens wird untersucht, welchen Einfluss diese Muster der repräsentativen Demokratie auf die Anwendung der direktdemokratischen Elemente in den Kommunen haben und welche Auswirkungen dies schließlich auf die Input- und Qutput-Legitimation des politischen Systems haben kann. Zugleich soll damit eine erste Bilanz der Leistungen und Probleme direktdemokratischer Verfahren als Ergänzung der repräsentativdemokratischen Strukturen im bundesdeutschen Kontext vorgelegt werden, die auch die Wirkung der variierenden rechtlichen Rahmenbedingungen zur Initiierung und Durchführung von Bürgerentscheiden in Deutschland reflektiert.

Das Projekt wird von Prof. Dr. Lars Holtkamp (FernUniversität Hagen) und Dr. Volker Mittendorf (Universität Wuppertal) geleitet und wird von der Fritz Thyssen Stiftung finanziert. Das Projekt läuft vom 01.06.2013 bis 31.05.2015.

Fördernde Einrichtung: Fritz Thyssen Stiftung