Projekt

Kurzbeschreibung

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz im Jahr 2021 und die angestrebte Klimaneutralität Deutschlands bis zum Jahr 2045 erfordern weitere deutliche Reduzierungen des Ausstoßes von Treibhausgasen. Potentiale hierfür bietet auch die Abfallbeseitigung, die insbesondere durch die Abfallverbrennung einen jährlichen Ausstoß von ca. 20 Mio. t CO₂-Äquivalenten verursacht. Knapp die Hälfte hiervon entfällt auf Hausmüll und Siedlungsabfall. Die Emissionen aus der Abfallverbrennung zu senken, erfordert jedoch nicht nur das konsequente Schließen von Kreisläufen, sondern vor allem die Vermeidung von Abfällen.

Abfallvermeidung steht an der Spitze der Abfallhierarchie, die sowohl im europäischen als auch im Bundes- und Landesrecht verankert ist, und besitzt damit grundsätzlich oberste Priorität. Dem entgegen steht die konkrete Umsetzung, in der bislang wenig Schritte zur konsequenten Abfallvermeidung ergriffen wurden. In jüngerer Zeit erfährt das Thema steigende Aufmerksamkeit in Wissenschaft und Praxis, einschließlich neuer politischer Impulse – beispielsweise durch die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes im Jahr 2020. Dies betrifft auch die kommunale Ebene, der nicht nur allgemein eine zentrale Rolle für das Erreichen von Nachhaltigkeitszielen zukommt, sondern auch im Hinblick auf die Transformation zur Kreislaufwirtschaft.

Die Kommunen stehen dabei vor großen Herausforderungen, wie insbesondere am Beispiel der kreisfreien Städte in NRW deutlich wird: Das Haus- und Sperrmüllaufkommen liegt hier fast durchgehend deutlich über dem bundesdeutschen Pro-Kopf-Durchschnitt von 187 kg pro Jahr (Stand 2018). Trotz dieser Herausforderungen gibt es auch in der Forschung bislang kaum Erkenntnisse zu kommunaler Abfallvermeidungspolitik, die über eine punktuelle Darstellung der Art der durchgeführten Abfallvermeidungsmaßnahmen hinausreichen.

Vor diesem Hintergrund befasst sich das Projekt mit kommunaler Abfallvermeidungspolitik der kreisfreien Städte in NRW. In Anbetracht des hohen Aufkommens an Haus- und Sperrmüll weisen diese ein besonderes Potential für die Abfallvermeidung auf. Zugleich sind die kreisfreien Städte – im Gegensatz zu kreisangehörigen Gemeinden und Städten – selbst für ihre Kreislaufwirtschaft verantwortlich. Konkret zielt das Projekt darauf ab,

1. eine systematisierend-beschreibende Analyse des Vorkommens, der Ausgestaltung und des Ambitionsniveaus von Abfallvermeidungsmaßnahmen kreisfreier Städte in NRW durchzuführen,
2. kausalanalytisch zu untersuchen, welche Faktoren darüber entscheiden, ob eine kreisfreie Stadt eine ambitionierte Abfallvermeidungspolitik verfolgt,
3. eine evaluative Analyse des Erfolgs und der Erfolgsbedingungen von Abfallvermeidungsmaßnahmen vorzunehmen und
4. die Effizienz und Effizienzbedingungen von Maßnahmen zur Abfallvermeidung zu analysieren.

Das Projekt untersucht in Fallstudien die 22 kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen. Die hier erhobenen Daten dienen als Grundlage für die kausalanalytische Untersuchung der Bedingungen erfolgreicher Abfallvermeidungspolitik mittels einer Qualitative Comparative Analysis (QCA). Darüber hinaus werden vom Wuppertal Institut die Daten von fünf außerhalb von NRW liegenden Referenzfällen erhoben, um die Merkmale dieser Best-Practice-Beispiele mit denen der kreisfreien Städte in NRW zu vergleichen. Die Ergebnisse sollen die Grundlage für die Entwicklung geeigneter Förderprogramme und einen anwendungsorientierten Leitfaden für Kommunen bilden und werden im Rahmen einer Abschlusskonferenz sowie eines Workshops in Brüssel vorgestellt.

Das Projekt Circular Cities NRW wird unter der EFRE-Förderlinie von der EU und dem Land NRW gefördert und als Verbundprojekt der FernUniversität in Hagen gemeinsam mit dem Wuppertal Institut durchgeführt.