Modul 32821

Wenn wir die Entwicklung unserer Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten beschreiben, so ist dabei immer wieder von dem Wandel von der Industrie- in eine Wissens- und Informationsgesellschaft die Rede. Die Anzahl von Unternehmen, die in einer modernen Dienstleistungs- und Informationsgesellschaft mit wissensbasiertem Kapital arbeiten, wächst weiter stetig. Nicht von ungefähr werden Daten heute gerne auch als der „Treibstoff des 21. Jahrhunderts“ bezeichnet.

Schutz von Wissen, insbesondere von technologischen Innovationen, gibt es in unserem Rechtssystem natürlich schon sehr lange. Er ist dann besonders stark ausgeprägt, wenn er sich in eingetragenen Rechten, den Gewerblichen Schutzrechten, wie dem Patent, dem Geschmacksmuster, dem Design oder der Marke, manifestiert. Bei den Patentanmeldungen ist Deutschland in Europa seit jeher führend. Unternehmen wie Siemens und Bosch gehören zu den größten Anmeldern europäischer Patente und Deutschland ist seit Jahren unter den EU-Mitgliedstaaten mit den meisten gültigen europäischen Patenten zu finden.

Die Bedeutung des geistigen Eigentums im Vergleich zum herkömmlichen Sacheigentum an beweglichen und unbeweglichen Gegenständen steigt gerade bei großen Unternehmen, aber auch im Mittelstand, stetig. Als Beispiel kann man sich etwa die Markenwerte deutscher Automobilhersteller ansehen, die für BMW, Daimler oder VW (trotz Verlusten auch immer noch) im zweistelligen Milliardenbereich liegen. Addiert man dann noch die Werte der Patentportfolios hinzu, wird schnell deutlich, dass die Werte für Fabriken, Fahrzeuglager, Grundstücke u.a. mehr und mehr in den Hintergrund treten.

Aus diesem Grund sind Kenntnisse über die verschiedenen Arten von Schutzrechten für geistiges Eigentum für den in einem Wirtschaftsunternehmen Tätigen von erheblicher Bedeutung – sowohl aus Arbeitgeber- wie aus Arbeitnehmersicht, wenn es um Erfindungen und deren Anmeldung geht. Nur mit einem entsprechenden Kenntnisstand kann man eine sinnvolle Entscheidung treffen, ob Innovationen schutzwürdig und schutzbedürftig sind, welches Schutzrecht sich eignet, wie lange dieser Schutz währt, welche Kosten dabei anfallen und welche verfahrensrechtlichen Hürden im Einzelnen genommen werden. Diesen Fragen widmet sich der erste Teil des Moduls, in dem alle gewerblichen Schutzrechte erläutert werden sowie das Recht der Internet-Domains, die sich zu wichtigen „Adressen“ für die Kanalisierung von Kundenströmen entwickelt haben und für die ein eigenes Registrierungssystem gilt.

Wohl noch entscheidendere Bedeutung kommt auch für kleinere und mittelständische Unternehmen dem Urheber- und Lizenzvertragsrecht zu, das Gegenstand des zweiten Teils des Moduls ist. Denn das Urheberrecht hat sich in den letzten 20 Jahren aus seinem Nischendasein befreit und bildet heute das maßgebliche Recht für Nutzungsvorgänge geschützter geistiger Güter im Internet; von der Fotografie über Texte aller Art, auch im technischen Bereich bis hin zum wichtigen Schutz von Software. Kenntnisse in diesem Bereich sind essentiell für ein effektives Lizenzmanagement im Unternehmen. Jedoch nicht nur im beruflichen, sondern auch im privaten Bereich sind Kenntnisse des Urheberrechts von nicht zu unterschätzender Bedeutung – finden sich doch urheberrechtliche Fragestellungen in den social media von YouTube über TikTok bis hin zu Instagram.

Ein wichtiger, in seiner Bedeutung kaum zu überschätzender Bereich ist schließlich das zum Urheberrecht gehörende Datenbankrecht. Elektronische Datenbanken kommen heutzutage nicht nur bei Suchmaschinen aller Art, sondern auch bei allen Banken und Versicherungen, bei fast jedem werbenden Unternehmen im Rahmen von Bestellungen von der Lagerverwaltung bis zum Rechnungswesen zum Einsatz. Angesichts der erheblichen Investitionen in derartige Systeme sind Kenntnisse über die Möglichkeiten und Grenzen der Nutzung und den rechtlichen Schutz gegen Eingriffe für den wirtschaftlich Tätigen eigentlich unverzichtbar.

In kaum einen anderen Bereich spielt auch das europäische Recht bereits eine gleichermaßen große Rolle, machen doch Verletzungen geistigen Eigentums eben nicht Halt an Landesgrenzen.

Wir wünschen daher eine interessante und gewinnbringende Lektüre mit Einblicken in ein äußerst innovatives und sich dynamisch weiterentwickelndes Rechtsgebiet.