„Die Wahl des Kommissionspräsidenten durch das Europaparlament als Schritt zur weiteren Parlamentarisierung oder zur Entparlamentarisierung der Europäischen Union?“

Termin: 05.12.2014

 

• Eröffnungsvortrag „Die Wahl des Kommissionspräsidenten durch das Europaparlament als Schritt zur weiteren Parlamentarisierung oder zur Entparlamentarisierung der Europäischen Union?“, Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments

Seit der Mitte, verstärkt und geographisch ausgeweitet seit dem Ende des 19. Jahrhunderts unterlag der europäische Verfassungsstaat einer Parlamentarisierungstendenz, die sich im 20. Jahrhundert, unterbrochen durch die Weltanschauungsdiktaturen faschistischen bzw. sowjetkommunistischen Typs, weiter fortsetzte. Und doch handelt es sich um einen geradlinigen und in jeder Hinsicht irreversiblen Prozess. Von Anfang wurde die systemimmanente Parlamentarisierung des Regierungssystems begleitet von Forderungen nach einer – dann durch starken, teils revolutionären Druck von unten beförderten – Demokratisierung des Wahlrechts, die aber zugleich in ein Spannungsverhältnis zum Parlamentarismus geraten konnte. Die Tagung widmete sich mit einem Eröffnungsvortrag des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, und in vier Podien, wie im DTIEV üblich interdisziplinär, den gegenläufigen Parlamentarisierungs- und Entparlamentarisierungsvorgängen in der modernen repräsentativen Demokratie (mit einem vergleichenden Blick auf den vordemokratischen Konstitutionalismus Österreich- Ungarns). Dabei wurden präsidentielle, direktdemokratische und föderale Herausforderungen des parlamentarischen Systems und abschließend endogene Prozesse, auch auf EU-Ebene, in den Blick genommen.

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