Die Investitionsberichterstattung nordrhein-westfälischer Kommunen

Projektbearbeiter/in: Stefan Höppe, M.Sc.
Status: laufend

Kurzbeschreibung:

Die kommunale Verschuldung in NRW steigt kontinuierlich an. Zurückzuführen ist der Anstieg auf die Kassenkredite der Kommunen. Die Investitionskredite hingegen sind in den letzten Jahren gesunken. Kommunale Investitionen sind allerdings volkswirtschaftlich von großer Bedeutung. Aufgrund der derzeitig finanziell angespannten Lage können dringende Investitionen nicht getätigt werden. Dem KfW-Kommunalpanel 2015 zufolge wird der Investitionsstau bundesweit auf 132 Mrd. EUR geschätzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich das Projekt der Analyse der kommunalen Investitionstätigkeit. Der Haushaltsplan ist dabei Grundlage für die Haushaltswirtschaft der Gemeinde. Dieser dient als Steuerungs- und Informationsinstrument für Rat und Bürger. Der Haushaltsplan soll die Investitionsprojekte transparent darlegen. Gesetzliche Anforderungen ergeben sich zum einen aus der Gemeindeordnung und zum anderen aus der Gemeindehaushaltsordnung. In wieweit diese Anforderungen in der Praxis erfüllt werden ist Teil der Untersuchung. Des Weiteren werden die Haushaltspläne der Gemeinden auf freiwillige Angaben zur Investitionsplanung untersucht. Ein Transparenzrating soll anschließend die Qualität der Berichterstattung objektiv messen.

Das Forschungsprojekt widmet sich demnach der Untersuchung von nordrhein-westfälischen Haushaltsplänen. Dabei sollen die gesetzlichen Anforderungen sowie ergänzend freiwillige Angaben auf die Berichterstattungsqualität hin untersucht werden. Ziel der Arbeit wird es sein, zum einen Qualitätsindikatoren zu bestimmen und zum anderen die Erklärungsqualität des Haushaltsplans empirisch zu erforschen.

Lehrstuhl UrC | 06.07.2019